Dringliche einfache Anfrage Gemeindewahlen 2020

GGR-Sitzung vom 11.05.2020:        

Dringliche einfache Anfrage Gemeindewahlen 2020

Auftrag:

Die Gemeinde Worb hat im November 2020 Gemeindewahlen geplant. Die SVP Fraktion ist besorgt darüber, ob angesichts der aktuellen Lage, die Wahlen ordnungsgemäss abgehalten werden können. Folgende Fragen:

• Können die Wahlen wie geplant am 29. November abgehalten werden?
• Falls nicht, welche Massnahmen sind geplant?
• Gibt es einen zweite-Welle Notfallplan und ein Verschiebungsdatum?
• Könnten in einem solchen Fall die Ämter für ein weiteres Jahr legitimiert werden?
• Wann gedenkt der Gemeinderat über das weitere Vorgehen zu informieren?

Begründung:

Nach den letzten Meldungen und Massnahmenlockerungen des Bundesrates erhält man zwar den Eindruck, dass alles schnell besser wird. Es gibt aber auch Stimmen die eindringlich davor warnen, die medizinische Situation zu verharmlosen und meinen, dass uns das Thema noch länger beschäftigen wird. Zudem können aktuell keine vorbereitenden Versammlungen durchgeführt werden, welche für das gelingen der Wahlen wichtig sind.

Fraktion SVP